Das Kind ist geboren – Arbeitnehmende mit Kindern – Krankheit des Kindes

Der Arbeitgeber hat Arbeitnehmern/innen mit Familienpflichten gegen Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses die zur Betreuung kranker Kinder erforderliche Zeit im Umfang bis zu drei Tagen freizugeben (Art. 36 Abs. 3 ArG). Diese Bestimmung ist durch die Tatsache begründet, dass die Pflege eines kranken Kindes eine gesetzliche Pflicht ist (Art. 276 ZGB).

Neuer Anspruch für jeden neuen Fall

Jede Vorlage eines Arztzeugnisses, welches die Krankheit eines Kindes bezeugt, erneuert den Anspruch auf drei Freitage. Dies gilt für jedes Kind.

Treu und Glauben

Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben muss die Mutter oder der Vater die Arbeit wieder aufnehmen, sobald die Betreuung des kranken Kindes organisiert ist, auch wenn die Frist von drei Tagen noch nicht abgelaufen ist.

Wenn drei Tage nicht genügen

Was passiert, wenn die drei Tage nicht genügen? In diesem Fall gilt das Obligationenrecht. Auf Grund der allgemeinen Bestimmung über die verschiedenen Verhinderungsgründe ermöglicht dieses der Mutter oder dem Vater, für die nötige Zeit von der Arbeit fernzubleiben (Art. 324a OR).

Lohnfortzahlung

Das Arbeitsgesetz regelt die Lohnfortzahlungspflicht während der ersten drei Tage der Abwesenheit nicht (ebensowenig wie für längere Abwesenheiten, falls diese notwendig wären). Der Vorschlag, diese Pflicht in Art. 36 Abs. 3 ArG aufzunehmen, wurde von den eidgenössischen Räten abgelehnt.

Um abzuklären, ob der bzw. die Arbeitnehmer/in während dieser Zeit entlöhnt werden kann, muss man die Bestimmungen des Obligationenrechts (Art. 324a OR), des Einzelarbeitsvertrags oder des Gesamtarbeitsvertrags heranziehen.

Mehrere kantonale Gerichte, darunter auch das Zürcher kantonale Arbeitsgericht, haben erklärt, dass der Lohn auf der Basis von Art. 324a OR für die ersten drei Tage der Abwesenheit geschuldet ist (Arbeitsgericht ZH, JAR 1988, 197). Das Bundesgericht musste sich offenbar noch nicht direkt zu dieser Frage äussern. Es hat jedoch die Anwendung von Art. 324a OR inzident bejaht, falls ein Arbeitnehmer gesetzlich dazu verpflichtet ist, sich um einen Angehörigen zu kümmern (JAR 1999 p. 223).

Der Arbeitgeber sollte daher die Abwesenheit einer Arbeitnehmerin bei Krankheit ihres Kindes ebenso behandeln, wie wenn die Arbeitnehmerin selbst krank wäre. Dies bedeutet, dass die nicht geleisteten Stunden weder nachgeholt noch durch Überstunden kompensiert wer¬den müssen.

Aber Vorsicht: Abwesenheiten zur Pflege eines Kindes und Krankheitstage der Eltern werden zusammengezählt und von den Tagen abgezogen, während derer der Vater oder die Mutter Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Krankheit hat. Falls keine günstigeren vertraglichen Bestimmungen vorhanden sind, hängt die Dauer der Lohnfortzahlung bei Krankheit von der Dauer des Arbeitsverhältnisses ab (z.B. Berner Skala mit einer Lohnfortzahlungsdauer von 3 Wochen bis mehreren Monaten, vgl. auch In Erwartung des Kindes – Abwesenheiten, Ferien – Lohnfortzahlun).